Dr. Torsten Kühne

 

Das neue Jahr beginnt genauso wie das alte Jahr aufgehört hat - mit gewaltigen Herausforderungen. Seit gut einem halben Jahr diktieren die Krisen den Rhythmus der europäischen Politik. Die Europäische Union ist in diesen Krisen ein ums andere Mal gefordert. Doch sie wirkt dabei nicht überfordert - das ist die positive Botschaft. Krisen sind immer auch Zeiten des Aufbruchs und der Erneuerung. Krisen bieten Chancen für diejenigen, die die Möglichkeiten erkennen und sie zu nutzen wissen. Krisen decken die Probleme auf und deuten die Lösungen an. So kann aus dem allseits beschworenen Krisenjahr 2009 ein kaum erhofftes Chancenjahr 2009 werden. Die Gegenwart zeigt, dass Europa überall dort den Ton im Konzert der Staatengemeinschaft anzugeben vermag, wo es mit gemeinsamen Zielen und mit einer Stimme auftritt.

 

Das europäische Projekt ist und bleibt die einzig mögliche Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung auf unserem Kontinent. Die Globalisierung hat im vergangenen Jahrhundert eine neue Qualität erreicht. Die Entwicklung des Internets und die Entdeckung der virtuellen Welt sind vergleichbar mit der Erfindung des Buchdrucks und der Entdeckung der neuen Welt. Im 15. Jahrhundert fand in Europa die Zeit des Mittelalters ihr Ende und die Zeit der Renaissance begann. Nach den Schrecken des 20. Jahrhunderts erleben wir erneut eine Renaissance europäischer Werte und Ideale. Die Herausforderungen der Gegenwart zeigen uns auch, in welche Richtung das europäische Projekt sich weiter entwickeln muss. Es ist an den Institutionen der Europäischen Union, verbindende Ziele zu definieren, gemeinsame Strategien zu entwerfen und gegenseitige Unterstützung zu organisieren. Es ist an den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, diese Vorgaben umzusetzen - gemäß ihrer Erfahrungen und Traditionen. Die Vielfalt ist die Stärke der europäischen Einheit.

 

Attendre que toutes les décisions nécessaires soient prises à Bruxelles, c’est trop exiger de Bruxelles. C’est le traité constitutionnel conclu à Lisbonne en 2007 qui renforce les droits des Etats-membres de l’Union Européenne. Nous avons besoin de plus de Lisbonne. Plus d’investissements, moins de subventions, l’Union Européenne doit s’orienter vers l’avenir. Il faut développer le réseau européen à grande vitesse et aménager les réseaux européens de transports et d’interconnexions de l’énergie électrique, du gaz et du pétrole. Il faut créer une agence des énergies renouvelables - inspirée de la communauté européenne de l’énergie atomique - et fonder l’Institut Européen de Technologie. C’est la stratégie de la croissance et des emplois conclue à Lisbonne en 2000 qui renforce l'investissement dans le domaine de l'innovation. Nous avons besoin de plus de Lisbonne.